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Sozialmissbrauch der Unternehmer stoppen!
Pflegen per Leiharbeit In einer soeben von der Hans-Böckler Stiftung veröffentlichten Studie wird das dramatische Ausmaß der Leiharbeit im Pflegebereich deutlich. Während in den letzten Jahren rund 50 000 Vollzeitstellen abgebaut wurden, stieg das Verhältnis der per Leiharbeitsvertrag Beschäftigten seit 2004 um ein fünffaches auf insgesamt 19.000 Beschäftigte an, obwohl der Arbeitsaufwand bei der Pflege gestiegen ist. Vor allem Leihpflegerinnen werden für vollwertige Arbeit nur unzureichend bezahlt, ihr Anteil bei der Pflegeleiharbeit beträgt überdurchschnittliche 80 %. Die prekäre Lage der LeiharbeiterInnen wird oft zum Vorteil privater Pflegeeinrichtungen missbraucht. Nur die Wenigsten werden von den Unternehmen in eine sozialversicherungspflichtige Vollbeschäftigung übernommen. Die Studie fand sogar heraus, dass einige Pflegeunternehmen eigene Zeitarbeitsfirmen gründeten, um Personalkosten und die damit verbundenen Sozialausgaben einzusparen. PflegeleiharbeiterInnen wurden sogar gezielt als Streikbrecher eingesetzt, um die gegen schlechte Bedingungen streikenden Festeingestellten unter Druck zu setzen. Die Leiharbeit, egal in welchem Bereich, hat sich zum Druckmittel der Unternehmen gegen ihre Angestellten entwickelt und als effektives Instrument, um die Lohnspirale nach unten zu schrauben. Das Resultat sind Dumpinglöhne und soziale Ausbeutung. Die Forderung nach einem flächendeckenden und branchenübergreifenden Mindestlohn, wie ihn DIE LINKE vorschlägt, wäre ein geeignetes Mittel, um prekären Beschäftigungsverhältnissen und der ausufernden Leiharbeit Einhalt zu gebieten. http://www.boeckler.de/32014_107510.html
 Landtagswahl 2011: Margarete Skupin aus Riesweiler erreicht für DIE LINKE.Rhein-Hunsrück einen sicheren Listenplatz Bei
der VertreterInnenversammlung der rheinland-pfälzischen Landespartei
DIE LINKE in Kaiserslautern wurde Margarete Skupin aus Riesweiler,
stellvertretende Vorsitzende im Rhein-Hunsrück Kreis, von den
Delegierten mit großer Stimmenmehrheit auf den fünften Listenplatz
gewählt. Margarete Skupin setzte sich in der Stichwahl klar gegen
Barbara Eckes aus dem Stadtverband Neuwied durch. Sollte DIE LINKE bei
der Landtagswahl im kommenden Jahr die fünf Prozent Hürde überspringen,
würde sie sicher in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen.
Margarete Skupin überzeugte die anwesenden Delegierten mit ihren
politischen Schwerpunkten und ihrer bisher geleisteten Arbeit für DIE
LINKE. Dazu zählt in erster Linie die Bildungspolitik. In ihrer
Antrittsrede erklärte sie aber auch, dass sie sich vor allem für die
Belange der ländlichen Bevölkerung einsetzen und sich für die
Landwirtschaft und den Tourismus stark machen werde. Margarete Skupin
trat bereits 2005 in die WASG ein und engagierte sich als Sprecherin in
der Landesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik.
"Der sichere fünfte Listenplatz für Margarete Skupin ist für den Kreisverband bestätigend und erfreulich. Die harte Arbeit der letzten Jahre für unsere Partei wurde von den Delegierten in Kaiserslautern gewürdigt. Ich freue mich für Margarete, aber auch für den Kreisverband, der geschlossen und vorbildlich auf dieses Ziel hingearbeitet hat. Ich bin mir sicher, dass wir mit mehr als fünf Prozent den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag erreichen werden und durch eine weitere personelle Alternative für den Kreis die Wahlbeteiligung erhöhen können.", so der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn, Mitglied des Kreistags. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------
FRAKTION DIE LINKE. im Bundestag: Neuorientierung in der Bildungspolitik jetzt einleiten !! Siehe Seite "Aktuelles"Sport: Doping ist Betrug am Steuerzahler !Siehe Seite "Aktuelles"Flughafen Hahn: Schwarz-gelber Koalitionsvertrag spielt der SPD-Landesregierung in die HändeSiehe Seite "Aktuelles" Hartz IV Empfänger sollen zuviel ausgezahltes Kindergeld zurückbezahlen. DIE
LINKE.Rhein-Hunsrück empfiehlt das Geld zu behalten und bietet den
Betroffenen Hilfe an. Viele der Betroffenen haben das Geld bereits ausgegeben. Trotzdem beharrt die Bundesagentur auf die Rückzahlung und nimmt billigend in Kauf, dass die ohnehin in prekären Verhältnissen lebenden Menschen weiter geschröpft werden. Roger Mallmenn, Kreisvorsitzender DIE LINKE.Rhein-Hunsrück, Mitglied des Kreistags: „Die Betroffenen sollten sich zur Wehr setzen. Ihnen ist der Fehler nicht anzulasten und viele haben das Geld mit gutem Gewissen ausgegeben. Es ist ein Skandal, dass die Bundesagentur für Arbeit die 20 Euro von den Ärmsten zurückfordert. Der Kreisverband Rhein Hunsrück hat deswegen in Kooperation mit dem Kreisverband Cochem-Zell eine Initiative gestartet und bietet ein rechtlich abgesichertes Standardwiderspruchsschreiben als Dokument zum herunterladen auf der Kreishomepage an. Betroffene müssen
auf dieser Widersruchsvorlage lediglich ihre Kontaktdaten eintragen
und an die entsprechende ARGE-Stelle schicken. Dadurch können sie
die zwanzig Euro mit gutem Gewissen behalten, denn laut geltendem
Recht sind die Betroffenen nicht zur Rückzahlung falsch ausbezahlter
Gelder zu belangen. Sie können laut § 45 Abs. 2 SGB auf die Richtigkeit
ausgestellter Bescheide vertrauen.“ Es ist schon seltsam, dass Milliardenbeträge den maroden Privatbanken zur Verfügung gestellt werden, während zwanzig Euro für Hartz IV betroffene Eltern zurückgefordert werden. Dabei führen letztere die 20,- Euro meist gleich wieder dem Wirtschaftskreislauf zu und stärken somit die vernachlässigte Binnenkonjunktur. DIE LINKE Rheinland-Pfalz trifft sich in Kirchberg zum Hahn. Am Samstag den 23.01. trafen sich im Hotel Weber am Markt in Kirchberg die Genossinnen und Genossen der Landespartei DIE LINKE. Der Kreisverband Rhein- Hunsrück hatte zu einem Arbeitskreis zum landespolitischen Themenfeld Hahn eingeladen und viele Genossen folgten der Einladung. Unter anderem waren die Landesvorstandsmitglieder Elke Theisinger Hinkel (Kaiserslautern), Robert Drumm (Kusel) und Uwe Maag (Altenkirchen) sowie der Sprecher der Landessarbeitsgemeinschaft Verkehr, Dr. Karl-Georg Schroll (Trier), vor Ort. Ein parteiexterner Experte des Kreises ergänzte die Runde. Ernanntes Ziel des Arbeitskreises soll es sein, eine Lösung für den Flughafen Hahn in einem ganzheitlichen rheinland-pfälzischen Wirtschaftskonzept zu erarbeiten, das als Grundlage für das kommende Landtagswahlprogramm der Partei dienen soll. Nach einem Kurzreferat durch den Kreisvorsitzenden Roger Mallmenn zu der derzeitigen Situation am und um den Hahn stiegen die Anwesenden in eine rege inhaltliche Diskussion ein, die teilweise auch kontrovers aber stets konstruktiv geführt wurde und in der viele wichtige Aspekte angesprochen wurden. Verbindliche Aussagen, welche politische Positionierung die Landespartei zum Hahn einnehmen wird, können natürlich erst dann geäußert werden, wenn der Landesparteitag darüber beschieden hat. Durch die Diskussion wurde bei einigen Themenpunkte aber relative Einigkeit deutlich. Somit wird vor allem die derzeitige SPD Landesregierung dazu aufgefordert Klartext zu den Bürgerinnen und Bürgern zu reden. Der Hahn ist und bleibe ein defizitäres Großprojekt, das die Erwartungen nicht erfüllen kann. Der Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering muss endlich eingestehen, dass die von ihm prognostizierten 10 000 Arbeitsplätze am und um den Hahn nicht zu erreichen sein werden. Klar wurde aber auch, dass DIE LINKE den Hahn als solches für ein kommendes Landtagswahlprogramm nicht als Gesamtprojekt in Frage stellen wird. Der Hahn ist da und wird sich nicht in Wohlgefallen auflösen, damit gelte es umzugehen. Es gelte den Schaden zu minimieren, einen Status Quo zu akzeptieren, die derzeitigen Arbeitsplätze zu erhalten und im realistischen Verhältnis neue zu schaffen. Die derzeitigen Beschäftigungsverhältnisse müssen vollbezahlte Arbeitsplätze sein. DIE LINKE wird sich auch gegen Billigjobs auf dem Hahn einsetzen. Um mit dem Hahn nicht weiter ein Millionengrab auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren, wurde über ein Ausbau- und Investitionsstopp bzw. – limt, diskutiert. Damit neue Arbeitsplätze geschaffen und die vorhanden gesichert werden können, seien neue Wirtschaftskonzepte vonnöten. Unter anderem wurde von den Anwesenden eine tourismuspolitische Einbindung des Flughafens diskutiert. Derzeit werde der Hahn lediglich als Transitflughafen und als Zwischenstation für Reisende gesehen, die sich gleich in die nächst größeren Metropolen aufmachen. Der Kreis oder das Land profitiere kaum von den Fluggästen. Die Wertschöpfung vor Ort müsse gesteigert werden. Einer Monostruktur des Hahns auf Kosten der heimischen Wirtschaft, müsse entgegengewirkt werden um sich nicht in einseitige Abhängigkeiten zu begeben - die derzeitige Wirtschaftskrise als Beispiel. Wichtiger Themenpunkt war die Verkehrsinfrastruktur um den Hahn. Vor allem von den anwesenden Kreisgenossen wurde die Wiederherstellung der Hunsrückhöhenstraße thematisiert. Wichtig sei es, verkehrspolitische Lösungen für den Hahn zu realisieren und in ein öffentliches Personennahverkehrsnetz einzubinden, von denen auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort profitieren, die kommende Hunsrückbahn eingeschlossen. Derzeit sei es billiger vom Hahn aus nach Mailand zu fliegen als mit dem Taxi ins nahe gelegene Kirchberger Zentrum. Die Nachtflüge am Hahn wurden kontrovers diskutiert. Während einige strenge Lärmschutzmaßnahmen für Nachtflüge als Beispiel anfügten, sähe ein anderer Teil gerne ein totales Nachtflugverbot. Ein weiteres wichtiges Thema bei dem Einigkeit herrschte war es, die Monopolstellung durch Ryanair zu beenden und sich nicht weiter in die Erpressbarkeit eines Michael O´Leary, Chef der Ryanair, hinzugeben. Klar bleibt weiter, dass DIE LINKE keine US-amerikanischen Kriegstransporte vom Hahn akzeptiert. Das nächste Arbeitskreistreffen findet am 13. März wieder in Kirchberg statt. Bis dahin werden die verschiedenen Konzeptpunkte in einen Erstentwurf eingearbeitet sein. Roger Mallmenn, Kreisvorsitzender und Mitglied des Kreistags: „Der Hahn hat große landespolitische Bedeutung und ich bin froh, dass etliche Genossinnen und Genossen der Einladung unseres Kreises gefolgt sind. Ich bin mir sicher, dass wir mit den ausgearbeiteten Einschätzungen nach dem nächsten Treffen der Öffentlichkeit ein bürgernahes Konzept zum Hahn präsentieren können.“
Sind dem Minister Hering die Hunsrücker Bürgerinnen und Bürger egal? Das muss man sich zumindest fragen, wenn man die jüngsten Äußerungen des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering zum Flughafen Hahn wörtlich nimmt. Einerseits kritisiert er die hessische CDU Landesregierung zu Recht, die gegen das Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes zum Frankfurter-Flughafenausbau und einer Nachtflugregelung in Revision gehen will, um die vereinbarte Nachtflugbeschränkung zu kippen. Andrerseits bietet er im gleichen Atemzug an, die Nachtflüge von Frankfurt auf den Flughafen Frankfurt Hahn verlegen zu wollen. Das ist in höchstem Maße scheinheilig, findet DIE LINKE.Rhein Hunsrück. Kreisvorsitzender und Mitglied des Kreistags Roger Mallmenn: „Da muss man sich doch fragen, ob die Hunsrücker Bürgerinnen und Bürger für den Minister Hering Menschen zweiter Klasse sind, denn Hering stellt sich in einer unvergleichbaren Doppelmoral vor die hessischen Bürgerinnen und Bürger und verschachert hinterrücks die Gesundheit der hier in der Ein- und Ausflugschneise lebenden Menschen, die ohnehin schon erhöhten Lärmbelastungen, verursacht unter anderem durch einen enormen Anstieg der Militärflüge, ausgesetzt sind.Ich vermute dahinter ein klares Wahlkampfmanöver vor der Landtagswahl 2011. Um den Hahn nur in Richtung der schwarzen Zahlen zu bringen, ist der SPD Landesregierung derzeit jedes Mittel recht. Beck und Hering werden die relativ wenigen rhein-hunsrücker Wählerstimmen in einer ohnehin CDU dominierten Region egal sein, wenn sie den Rest des Landes mit wirtschaftlichen Positivmeldungen zum Hahn besänftigen können. Derzeit gilt es für die SPD Landesregierung Großbaustellen wie den Freizeitpark am Nürburgring und der in unserer Heimat liegenden Flughafen wenigstens provisorisch abzusichern, um den bereits entstandenen Schaden so klein wie möglich wirken zu lassen.“ Vor allem die nächtlichen Militärtransporte, die in den letzten Monaten massiv zugenommen haben, sorgen für besonders hohe Lärmwerte. Seit Beginn des Jahres bis in den September sind etwa 500 nächtliche Militärtransporte mit besonders lauten Flugzeugen des Typs Antonov 124 und Boing 747-200 vom Hahn gestartet oder dort gelandet. Diese Flugzeugtypen sorgen für Lärmwerte um die 90 Dezibel. Bereits Lärmwerte von 40 Dezibel sorgen für massive Gesundheitsproblemen in Form von Herz-Kreislauferkrankungen und einem erhöhten Krebsrisiko bei den Betroffenen, wie eine vom Bundesumweltamt in Auftrag gegebene Studie zum Fluglärm belegt. Die wenig lukrativen Militärtransporte erfüllen gleich noch einen weiteren Zweck. Die Frachstatistiken können durch die schweren Transportflugzeuge – ein gepanzertes Fahrzeug wiegt mehr als 10 Paletten südamerikanische Erdbeeren – wunderbar nach oben geschönt werden. Dabei spielt es in erster Linie keine Rolle, ob die Militärtransporte nur zum zwischentanken den Hahn anfliegen und damit keine Fracht umgesetzt wird, die für echte Beschäftigung auf dem Hahn sorgen würde - die Frachttonnen fließen in die Frachtstatistik mit ein. Wenn die Zahlen und die Einnahmen stimmen, um damit in der Öffentlichkeit positiv in Erscheinung zu treten, scheint der rheinland-pfälzischen SPD Alleinregierung jedes Mittel Recht und die Gesundheit der Hunsrückbürger egal zu sein. Anders sind Herings Aussagen nicht zu interpretieren. DIE LINKE bleibt dabei: Keine Militärtransporte und Nachtflüge vom Hahn! DIE LINKE. Rhein Hunsrück wählte einen neuen Kreisvorstand. Auf dem Kreisparteitag der Linken im Rhein Hunsrück Kreis wurde am Sonntag dem 30. 8. 2009 in der Gaststätte Kipperhof in Argenthal ein neuer Kreisvorstand gewählt. Die etwa 30 Anwesenden wählten in einer gewohnt harmonischen Atmosphäre turnusmäßig ihren neuen Vorstand für die nächsten beiden Jahre. Roger Mallmenn aus Birkheim wurde in seinem Amt als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Ebenso wurde Margarete Skupin aus Argenthal als stellvertretende Kreisvorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Kreisschriftführer war und bleibt Horst Petry aus Pfalzfeld. Lediglich der Kreiskassierer Jürgen Lischewski aus Lingerhahn wurde neu in den geschäftsführenden Vorstand gewählt, da die bisherige Schatzmeisterin ihr Amt zur Verfügung gestellt hatte. Bemerkenswert ist die große Zustimmung die die wahlberechtigten Genossinnen und Genossen den Kandidaten zuteil werden liesen - alle Vorstandsmitglieder wurden mit überzeugenden Mehrheiten in ihre Ämter gewählt, bzw. in ihrem Amt bestätigt. Weitere Beisitzer/-innen ergänzen den geschäftsführenden Kreisvorstand:Alexandra Erikson aus Külz, Dieter Härter aus Kirchberg, Norbert Jackmuth aus Thörlingen und Jörg Ostermeier aus Uhler werden in den kommenden zwei Jahren den Vorstand bei seiner politischen Kreisarbeit tatkräftig unterstützen. Der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn: „Mit den Wahlergebnissen und dem Ablauf der Veranstaltung bin ich hoch zufrieden. Die Mitglieder/-innen haben die viele ehrenamtliche Arbeit aller Kreisvorstandsmitglieder mit ihrem Votum gewürdigt. Wir fühlen uns in unserem Tun bestärkt und werden nicht locker lassen, unserer Aufgabe gerecht zu werden.“ Unterbrochen wurde die Veranstaltung, als um 18 Uhr alle Anwesenden gespannt den ersten Hochrechnungen der Landtagswahlen aus Thüringen, Sachsen und dem Saarland lauschten. Dokumente
der Partei
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Kar.
HF
